Aus dem Parlament: Schade – Parlament lehnt Quartieraufwertung am Thomasweg knapp ab

Avatar of SP Köniz SP Köniz - 23. August 2022 - Aus dem Parlament

Claudia Cepada

Das Parlament lehnt das Wasserbauprojekt Thomasweg Sulgenbach mit 20 zu 17 Stimmen knapp ab.

Ein erlebbarer Bach zum entlang spazieren, zum Spielen, zum Verweilen wäre für das dicht besiedelte Quartier am Thomasweg definitiv eine Bereicherung gewesen. Ein attraktiver, öffentlich zugänglicher Aussenraum dient der Vernetzung und der Belebung. So stellen wir uns Quartiere vor. Dies stiftet Identifikation und erhöht die Lebensqualität. Menschen, die ihre Umgebung und Gemeinde schätzen, sich mit ihr identifizieren, geben auch gerne etwas zurück.

Aus ökologischer Sicht wäre es uns auch lieber gewesen, der Bach hätte ohne Pumpe funktioniert. Das abkühlende Wasser und die Bepflanzung verbessert auf der anderen Seite das Mikroklima im dichtbebauten Gebiet. Am Ende heben sich die ökologischen Vor- und Nachteile wohl die Waage, aber die Lebensqualität insgesamt wäre deutlich gestiegen.

Zumal die Finanzierung in diesem Fall unproblematisch gewesen wäre. Das Projekt wäre nämlich komplett spezialfinanziert, und hätte den Steuerhaushalt nicht belastet. Die Spezialfinanzierung durch Mehrwertabgabe funktioniert so:

GrundeigentümerInnen leisten für Vorteile, die ihr Grundstück ohne ihr Zutun zum Beispiel durch Umzonung erfährt, eine Mehrwertabgabe an die Gemeinde. Die Mehrwertabschöpfung fliesst in den Topf «Ausgleich von Planungsvorteilen». Die Gemeinde darf Gelder aus diesem Topf nur verwenden wenn gewisse Kriterien erfüllt sind, zum Beispiel für die Aufwertung von öffentlich zugänglichen Plätzen, die der gesamten Bevölkerung zu gut kommen. Diese Mittel wären also genau für solche Projekte «reserviert».

Wäre, wäre, wäre… Leider haben Mitte, GLP, EVP, SVP und FDP das Wasserprojekt abgemurkst. Mit fadenscheinigen Argumenten zu Ökologie und Finanzen, und weil sie Angst haben, Kinder könnten mit vollen Windeln im Bächli plantschen.

Durch die Ablehnung hat Köniz nun ein grösseres Problem:

  1. Die Bevölkerung hat im 2016 deutlich Ja gesagt zum Projekt Thomasweg – dies wird ignoriert.
  2. Die Abmachungen mit der Investorin, welche die Planung zusammen mit der Gemeinde gemacht hat, wird nicht eingehalten.

Köniz stellt sich mit dieser Entscheidung als unzuverlässige Partnerin in ein sehr schlechtes Licht. Ein solches Signal wird sich in Zukunft wohl negativ auf die Verhandlungsposition der Gemeinde auswirken – den Bürgerlichen ist das wohl egal – schade!

Dabei müssen wir doch an die Zukunft von Köniz denken, Köniz wieder in ein gutes Licht rücken und das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen. Mit tollen Quartierprojekten, die den Bedürfnissen entsprechen, beleben und Identifikation stiften. Und mit transparenter, professioneller und glaubwürdiger Politik. Dafür stehen wir weiterhin ein.

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