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Gefiltert nach SP Köniz Filter zurücksetzen

SP nominiert Géraldine Mercedes Boesch für den Gemeinderat

Medienmitteilung

Die SP Köniz steigt mit Géraldine Mercedes Boesch in die Gemeinderatswahlen vom 22. September. Die Parteibasis nominierte ihre Co-Fraktionspräsidentin an der gestrigen Hauptversammlung einstimmig. Als stärkste Kraft in Köniz bestätigt die SP damit ihr Ziel, den zweiten Sitz im Gemeinderat zurückzugewinnen.

Die SP Köniz tritt mit Géraldine Mercedes Boesch zu den Gemeinderatsersatzwahlen vom 22. September 2024 an. Boesch ist Co-Präsidentin der SP-JUSO-Fraktion und arbeitet als Leiterin des Fachbereichs Kultur bei der Regionalkonferenz Bern-Mittelland RKBM. Dadurch ist Boesch weit über die Gemeindegrenzen hinaus bestens vernetzt und kennt die politischen Prozesse aus dem Berufsalltag. Die 36-Jährige ist promovierte Theaterwissenschaftlerin und lebt mit ihrem Ehemann und den beiden Töchtern im Ortsteil Köniz.

Géraldine Mercedes Boesch sagt zu ihrer Gemeinderatskandidatur: «Köniz ist eine vielfältige Gemeinde, die weit über die Region hinaus eine positive Strahlkraft entwickelt hat. Damit dies so bleibt, braucht es ein starkes Team im Gemeinderat, das gut zusammenarbeitet. Ich möchte diese Verantwortung übernehmen und gemeinsam Köniz für die ganze Bevölkerung weiterentwickeln.»

Bevölkerung erhält eine Auswahl

Als wähler:innenstärkste Partei bekräftigt die SP mit diesem Entscheid ihren Anspruch, den 2013 verlorenen zweiten Gemeinderatssitz zurückzugewinnen. Bei den Gesamterneuerungswahlen 2017 und 2021 ist dies nur knapp nicht geglückt.

Mit der Nomination löst die SP zudem ihr Versprechen ein, der Stimmbevölkerung bei den Ersatzwahlen vom 22. September 2024 eine Auswahl zu bieten. Die SP-Basis nominierte Géraldine Mercedes Boesch gestern Dienstag im Rahmen einer ausserordentlichen Hauptversammlung in der Villa Bernau in Wabern. Der Entscheid fiel einstimmig.

Ruedi Lüthi, Mitglied der Parteileitung, sagt: «Géraldine Mercedes Boesch ist sowohl eine beherzte Macherin als auch eine aufmerksame Zuhörerin. Sie ist die Richtige, um Köniz vorwärtszubringen.»

Webseite der Kandidatin
Pressebilder 
(Bilder: Manuel Castellote)

Medienmitteilung: Fraktion neu mit einem Co-Präsidium

Medienmitteilung, Aus dem Parlament

Géraldine Mercedes Boesch und Isabelle Steiner leiten die grösste Fraktion des Könizer Gemeindeparlaments neu im Co-Präsidium. Sie folgen auf Matthias Stöckli, der das Parlament aufgrund eines Wohnortswechsels verlässt.

Géraldine Mercedes Boesch und Isabelle Steiner übernehmen per 6. Mai 2024 das Co-Präsidium der SP-JUSO-Fraktion. Géraldine Mercedes Boesch war bisher stellvertretende Fraktionspräsidentin und amtet weiterhin als Vizepräsidentin der Redaktionskommission. Sie lebt in Köniz und leitet den Fachbereich Kultur bei der Regionalkonferenz Bern-Mittelland. Isabelle Steiner ist Mitglied der Geschäftsprüfungskommission, lebt in Wabern und ist leitende Kantonsangestellte im Bereich Kinder-, Jugend- und Familienpolitik.

Boesch und Steiner folgen auf Matthias Stöckli, der aufgrund eines Wohnortswechsels aus dem Parlament austritt. Fraktion und Parteileitung bedanken sich herzlich bei Matthias Stöckli für seinen grossen Einsatz für Köniz.

Neue Gesichter in Parlament und Finanzkommission

Als Nachfolgerin von Matthias Stöckli im Präsidium der Finanzkommission schlägt die SP-JUSO-Fraktion Brigitte Rohrbach vor. Rohrbach ist Betriebswirtschafterin, in leitender Funktion bei einer Stiftung tätig und wohnhaft in Schliern. Für den frei werdenden Sitz in der Finanzkommission schlägt die Fraktion Rahel Gall vor. Sie ist Geschäftsleiterin der Stiftung CONTACT und wohnhaft im Liebefeld.

Ins Parlament rückt Urs Mumenthaler nach. Der gelernte Metallbauschlosser aus dem Liebefeld arbeitet als Hauswart und ist aktiv für die Gewerkschaft UNIA engagiert.

Fraktion und Parteileitung sind erfreut, dass sich die SP mit diesen personellen Änderungen weiterhin mit viel Kompetenz und Engagement für die Könizer Bevölkerung einsetzen wird.

Liegenschaftssteuer: SP lehnt Abstimmungsvorlage klar ab

Medienmitteilung

Die Gemeinde Köniz stimmt am 3. März über zwei Anpassungen der Volksrechte ab. Die SP empfiehlt den Stimmberechtigen ein Nein zur Vorlage, welche den Handlungsspielraum bei der Liegenschaftssteuer einschränken soll. Klar Ja sagt die SP zur Erleichterung kommunaler Volksinitiativen.

Die Stimmberechtigten der Gemeinde Köniz befinden am 3. März über eine wichtige Verschiebung bei der Budgetkompetenz: Mit der Vorlage aus den Reihen der SVP soll die Anpassung der Liegenschaftssteuer dem obligatorischen Referendum unterstellt werden. Eine Volksabstimmung gibt es aber nur bei einer Erhöhung des Steuersatzes – eine Senkung bleibt hingegen in der Kompetenz des Parlaments.

Die Absicht dieser unausgewogenen Vorlage ist leicht zu durchschauen: Eine zusätzliche Hürde schützt die Hauseigentümer:innen und beschneidet den Gestaltungsspielraum des Gemeindeparlaments. Steuergeschenke auf Kosten der Steuerzahler:innen ohne Wohneigentum bleiben hingegen weiterhin möglich. Vor dem Hintergrund der angespannten Finanzlage zielt die Vorlage in die falsche Richtung. Der Steuersatz bei den Liegenschaften ist in Köniz mit 1.2 Einheiten zudem relativ gering und durch die kantonale Höchstgrenze von 1.5 bereits ausreichend begrenzt.

Der Vorstand der SP Köniz empfiehlt der Stimmbevölkerung einstimmig ein Nein zur Vorlage. Er folgt damit der Empfehlung der parlamentarischen Finanzkommission.

Ja zu erleichterten Initiativen

Ja sagt die SP zur zweiten Vorlage: Mit der Umsetzung einer SP-Motion soll die notwendige Unterschriftenzahl für die Lancierung von Initiativen von heute 2000 (7.3% der Stimmberechtigten) auf 1200 Unterschriften gesenkt werden. Damit sinkt die Hürde auf das Niveau vergleichbarer Gemeinden. Mit der gleichzeitigen Senkung der Sammelfrist von 12 auf 6 Monate wird eine “Vorlagenflut” verhindert.

Die Stärkung des Initiativrechts belebt die Demokratie. Ideen und Lösungsvorschläge aus der Bevölkerung können damit einfacher entwickelt und in den politischen Diskurs eingebracht werden. Die Ja-Parole fasste der Parteivorstand ebenfalls einstimmig. Er folgte damit der Empfehlung der Parlamentsmehrheit.

«Zäme für Köniz»: Arlette Münger wird Parlamentspräsidentin

Medienmitteilung, Aus dem Parlament

Morgen Freitag wählt das Könizer Parlament die 32-Jährige Arlette Münger ins Parlamentspräsidium. Die Parteileitung gratuliert ihr zu diesem Erfolg, bedankt sich für ihr Engagement und wünscht ihr gutes Gelingen im Präsidialjahr.

Vier Jahre nach dem Präsidialjahr von Cathrine Liechti wird am Freitag, 12. Januar 2024, erneut eine junge Frau aus der SP das Könizer Parlamentspräsidium übernehmen. Arlette Münger mit Jahrgang 1991 vertritt die SP seit acht Jahren kompetent und erfolgreich im Parlament. Innerhalb der SP/Juso-Fraktion ist die zweifache Mutter und gelernte Floristin aus dem Ortsteil Köniz die dienstälteste und erfahrenste Parlamentarierin.

Politisch blickt Arlette Münger vor allem im Bereich der Familienpolitik auf wichtige Erfolge zurück (u.a. vorgeburtlichen Mutterschutz, nachgeburtlichen vierwöchigen Elternurlaub). Als langjähriges Mitglied der Einbürgerungskommission setzte Sie zudem im Bereich der Migrations- und Integrationspolitik ihre Akzente. Ihren Weg ins Parlamentspräsidium hat sie sich durch ihre Fachkompetenz, einen respektvollen Politikstil und ihr Engagement für ein soziales Köniz erarbeitet.

Präsidialjahr unter dem Motto «Zäme für Köniz»

Im Präsidialjahr will Arlette Münger denn auch den gegenseitigen Respekt und Austausch pflegen. «Die Pandemiejahre haben uns als Gesellschaft vor grosse Herausforderungen gestellt», sagt Arlette Münger. Nun sei es an der Zeit wieder zusammenzurücken und konsensfähige Lösungen für Köniz zu finden – in der politischen Arbeit, aber auch im informellen Austausch. Ihr Präsidialjahr stehe folglich unter dem Motto: «Zäme für Köniz».

Die Parteileitung der SP ist überzeugt, dass Arlette Münger das Amt der Parlamentspräsidentin mit Umsicht, Besonnenheit und Souveränität ausfüllen wird. Sie wünscht ihr gutes Gelingen und bedankt sich herzlich für ihren Einsatz für die Gemeinde Köniz.

Neues Jahr, neue Gesichter, neue Funktionen: Die SP Köniz startet mit frischem Elan ins neue Jahr:

  • Mit Vanda Descombes ist per Ende 2023 eine Persönlichkeit aus dem Parlament zurückgetreten, welche die Gemeindepolitik über ein Jahrzehnt hinweg geprägt hat.
  • Ebenfalls zurückgetreten ist Claudia Cepeda Fria. Als ehemalige Fraktionsleiterin hat sie die Fraktion umsichtig und erfolgreich geführt.
  • Neu zur Fraktion stossen Brigitte Rohrbach (1978, Betriebswirtschafterin, Schliern) und Ursina Lehner (1988, Fachfrau Gesundheit, Liebefeld).
  • Fraktionspräsident ist Matthias Stöckli und Fraktionsvizepräsidentin ist Géraldine Boesch.
  • Matthias Stöckli wird im Jahr 2024 auch das Präsidium der Finanzkommission übernehmen.
Die Parteileitung bedankt sich bei allen Mitgliedern der Fraktion für ihr Engagement.

Aus dem Parlament: Danke, Vanda Descombes!

Aus dem Parlament

Mit Vanda Descombes tritt eine erfahrene Parlamentarierin, ausgewiesene Bildungsexpertin und weit über die Parteigrenzen hinaus respektierte Persönlichkeit aus dem Könizer Gemeindeparlament zurück. Franziska Adam hat sie an der letzten Parlamentssitzung des Jahres 2023 verabschiedet: 

Liebe Vanda.

Seit zehn Jahren engagierst du dich für das Könizer Parlament. Im März 2013 hast du zum ersten Mal an einer Parlamentssitzung teilgenommen und heute ist deine letzte Sitzung. Du warst selten abwesend und warst für die SP/JUSO-Fraktion immer ein sicherer Wert.

Du hast viele Ämter im parlamentarischen Betrieb durchlaufen, das haben wir zuvor gehört. Seite 609 koeniz 0.3.2.2.2 / 262 / 779704 2016 wurdest du als GPK-Mitglied gewählt und am 12.01.2018 kam es sogar zu einer Kampfwahl – daran mögen sich vermutlich nicht mehr alle erinnern – und zwar für das GPK-Präsidium zwischen dir und einem Mitglied der SVP. Dort hast du gewonnen und wurdest Präsidentin.

Ich habe in den Protokollen noch ein Zitat von Kathrin Gilgen gefunden. Sie hat gesagt, dass du eine kompetente und ruhige Art hast, was geschätzt wird, doch es gehe ums Prinzip. Auch die Gegner gestehen dir also eine ruhige und kompetente Art zu.

Als GPK-Präsidentin hast du dann unter anderem diese Untersuchung zur Musikschule geleitet. Jetzt am Schluss warst du in der Finanzkommission aktiv und warst massgeblich am Kompromiss zur Steuererhöhung beteiligt. Auch hier hast du die Kompromisse gesucht. Du bist den Gegnern und Gegnerinnen entgegen gekommen und hast aber auch die rote Linie der SP/JUSO vertreten.

Vanda, du hast zahlreiche Eigenschaften, welche in der Politik wichtig sind, aber leider auch zunehmend abnehmen. Du suchst den Dialog, gehst auf die Leute zu, du hörst ihnen zu und sprichst mit ihnen und du versuchst, gemeinsame Lösungen zu finden. Du bist kompromissbereit, manchmal sogar etwas zu sehr, doch dann kommt die SP und sagt Stopp. Aber du lebst die SP/JUSO-Leitlinien.

Als ehemalige Lehrerin liegt dir die Bildung und vor allem die Schule besonders am Herzen. Du bist nach wie vor in der Schulkommission engagiert und auch das Thema Spez-Sek hat dich beschäftigt. Auch da hast du zusammen mit dem überparteilichen Komitee "Stärkung der Spez-Sek-Angebote in Köniz" einen engagierten Wahlkampf geführt, welcher schlussendlich zum grossen Erfolg geführt hat und die Ablehnung der Initiative zur Folge hatte.

Liebe Vanda,

ich nehme an, dass es dir auch in Zukunft ohne Parlamentssitzungen nicht langweilig werden wird: Mit der Schulkommission, im Liebefeld-Leist und dem SP-Vorstand, sind deine Abende noch immer sehr gut verplant. Aber wir gönnen dir trotzdem etwas mehr Musse und zum Beispiel Zeit für Konzerte. Darum schenken wir dir einen Gutschein für Konzerte der Freitagsakademie. Dieses Ensemble spielt Musik zwischen dem 17. Und 19. Jahrhundert und wir hoffen, du geniesst diese Konzerte.

In diesem Sinne wünschen wir dir alles Gute und ganz herzlichen Dank für dein grosses Engagement in der SP/JUSO-Fraktion und auch im Könizer Parlament.

Franziska Adam

Die Parteileitung schliesst sich dem Dank an und freut sich, dass Vanda Descombes ihren grossen Erfahrungsschatz als Mitglied der Schulkommission und Vorstandsmitglied der SP Köniz weiterhin in den Dienst der Gemeinde stellen wird.

Aus dem Parlament: Merci, Claudia Cepeda Fria!

Aus dem Parlament

Per Ende Jahr ist Claudia Cepeda Fria aus dem Parlament zurückgetreten. Die ehemalige Fraktionsleiterin führte die stärkste Fraktion im Könizer Gemeindeparlament umsichtig und erfolgreich. Matthias Stöckli hat Claudia im Rahmen der letzten Parlamentssitzung des Jahres gewürdigt: 

Liebe Claudia,

heute muss ich mich nicht nur von dir als "Fraktionsgspändli" und als Parlamentsmitglied verabschieden, sondern ich verabschiede mich eigentlich auch vom Fraktionsbetrieb, wie ich ihn kenne. Denn seit ich in der Fraktion der SP/JUSO bin, warst du eine prägende Figur in dieser Fraktion und wenn es aus meiner Perspektive jetzt so wirken mag, wie wenn du eigentlich schon immer hier dabei gewesen bist, ist dies natürlich nicht so, sondern du bist 2019 für die SP ins Parlament nachgerückt. Ein wirklicher Glücksfall für uns.

Kennenlernen durfte ich dich in deiner Funktion als Fraktionspräsidentin und das fand ich sehr beeindruckend, wie du das gemacht hast. Stets hast du uns in der Fraktion mit Weitsicht und Klarheit geführt. In hektischen Situationen hast du die Ruhe bewahrt. Dass du nebenbei jederzeit für alle von unserer Fraktion ein offenes Ohr hattest, wenn wir dies gebraucht haben, war für dich eine Selbstverständlichkeit. Und hat man mal von sich aus nichts gesagt, so hat es trotzdem zum richtigen Zeitpunkt einige aufmunternde Worte von dir gegeben, da es dir beinahe nie entgangen ist, wenn jemand von uns etwas Aufmunterung gebraucht hat.

Nebenbei, wie selbstverständlich, hast du neue Fraktionsmitglieder eingearbeitet, zusätzliche Voten übernommen, wenn diese nicht so angenehm waren oder niemand diese machen wollte. In der Redaktionskommission noch das Präsidiums zu führen, das hast du gemacht, ohne dass man gross gemerkt hat, dass dies ein Zusatzaufwand gewesen wäre, welchen du dir auch noch aufgebürdet hast und natürlich immer gut gemacht hast.

Kurz: Deinen Einsatz und deine politische Weitsicht werden uns genau so fehlen, wie deine aufmunternde und unterstützende Art. Für alles, was du in den letzten Jahren in den unzähligen Stunden für Köniz und für deine Partei geleistet hast, sind wir dir dankbar. Dein Einsatz hat uns, also mich ganz sicher, beeindruckt. Wie viel Zeit du für Köniz und für die SP aufgewendet hast, das kann ich erst jetzt langsam erahnen, wo ich versuche die Lücke zu füllen, welche du bei deinem Abgang aus dem Fraktionspräsidium hinterlassen hast.

Jetzt vielleicht noch einige Wort zur Art und Weise, wie wir uns bei dir bedanken wollen. Denn bei der SP, das ist eine Tradition, bekommen eigentlich die meisten neugewählten Parlamentarierinnen und Parlamentarier als Antrittsgeschenk eine rote Rose. Ob das bei dir auch so war, das weiss ich nicht, falls ja, dann wäre dies noch schön, dann schliesst sich jetzt sozusagen ein Kreis, wenn wir uns wie der mit einer roten Rose bei dir bedanken. Falls es nicht so war, dann ist es jetzt höchste Zeit, dass wir dies noch nachholen.

Aber natürlich belassen wir es nicht bei einer roten Rose als Geschenk, sondern da wir hoffen, dass du in Zukunft wieder etwas mehr Zeit für dich und deine Liebsten haben wirst und eventuell sogar wieder die Hobbies etwas mehr zum Tragen kommen, schenken wir dir auch noch einen Gutschein von "Stoffartig" für schöne Stoffe, da wir wissen, dass du ab und zu gerne etwas Schönes nähst. Ich hoffe, mit der frei werdenden Zeit liegt dies auch öfters mal wieder drin.

Liebe Claudia,

tausend Dank für alles, was du für die Partei und das Parlament gemacht hast und für die Freundin, die du in dieser Zeit geworden bist.

Matthias Stöckli

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Die Parleileitung schliesst sich dem Dank an, wünscht Claudia beste Gesundheit und alles Gute im neuen Jahr. 

Medienmitteilung: Stimmbevölkerung stärkt Demokratie und Oberstufe

Medienmitteilung

Die SP ist hocherfreut über die heutigen Entscheide der Stimmbevölkerung. Mit grosser Mehrheit fordern die Könizer:innen endlich Transparenz in der Politikfinanzierung. Mit dem klaren Nein zur Spez-Sek-Initiative wird der Weg frei für die bereits beschlossene Stärkung der Oberstufe an allen Oberstufenzentren. Zudem entsteht in Wabern zusätzlicher Schulraum und in Schliern neuer Wohnraum.

Auch in Köniz werden Partei- und Kampagnenbudgets künftig offengelegt. Die Stimmbevölkerung hat die von der SP angestossene Vorlage für Transparenz in der Politikfinanzierung deutlich angenommen. Pünktlich zu den Wahlen 2025 werden somit Interessen offengelegt, die Willensbildung erleichtert und die Demokratie gestärkt. 

Spez-Sek: Nun muss Stärkung der Oberstufe erfolgen

Erfreut nimmt die SP auch das deutliche Nein zur Spez-Sek-Initiative zur Kenntnis. Die Stimmbevölkerung hat sich damit gegen die Weiterführung des «Spezialfalls» Lebermatt entschieden und hat sich für eine Stärkung aller Oberstufenschulen in den verschiedenen Ortsteilen ausgesprochen. Dafür hatte die SP gemeinsam mit Grünen und Grünliberalen in den letzten Monaten einen engagierten Abstimmungskampf geführt. Der Gemeinderat ist nun aufgefordert, dort die fachspezifischen Angebote auf Spez-Sek-Niveau auszubauen. Ein entsprechender Auftrag hat das Gemeindeparlament bereits erteilt.

Der klare Entscheid der Stimmbevölkerung beendet ein jahrzehntelanges Hickhack um die Spez-Sek Lerbermatt. Nach einem emotional aufgeladenen Abstimmungskampf gilt es nun, die Reihen wieder zu schliessen, ausreichend Ressourcen bereitzustellen und auf eine optimale Förderung begabter Kinder an der Oberstufe hinzuwirken.

Mehr Schulraum, mehr Wohnraum

Bei den restlichen Vorlagen ist die Stimmbevölkerung der Ja-Parole der SP gefolgt. In Wabern kann nun mit dem dringend benötigten Ausbau des Schulstandorts Morillon begonnen werden. Am Spühlirain in Schliern entsteht eine dichte, sorgfältig geplante und ökologisch aufgewertete Neubausiedlung. Die SP hat die Vorlage unterstützt, fordert den Gemeinderat aber gleichzeitig dazu auf, aktiv nach Nachfolgelösungen für die jetzigen Bewohner:innen zu suchen und zusätzliche Massnahmen zur Linderung der Wohnungsnot aufzuzeigen. 

Aus dem Parlament: Mehr genossenschaftliches Wohnen

Aus dem Parlament

Franziska Adam, September 2023

Das Parlament hat den Vorstoss «Könizer Wohnstrategie: in Liebefeld Mitte gemeinnütziger Wohnraum schaffen und ein Mehrgenerationen-Wohnprojekt umsetzen» erheblich erklärt.

Im Vorstosstext wird die Gemeinde beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit anderen Landeigentümer:innen und in Anwendung des Könizer Wohnartikels eine Siedlung mit hohem Anteil genossenschaftlichem Wohnen zu planen und umzusetzen. Zudem soll ein sogenanntes Mehrgenerationen-Wohnprojekt umgesetzt werden.

An der Parlamentssitzung vom 18. September wurde der Vorstoss von 26 Parlamentarier:innen bei 10 Enthaltungen als Richtlinienmotion erheblich erklärt und überwiesen. Das Timing passte. Die Antwort des Gemeinderates war zwar recht dürftig. Aber seit dem 1. September gibt es eine öffentliche Mitwirkung zu genau diesem Areal. Hier sind 30% preisgünstiger Wohnraum geplant. Uns reicht das aber noch nicht. Es gibt auch in Köniz zu wenig günstigen Wohnraum schaffen. Die Mitwirkung ist unter folgendem Link aufgeschaltet: https://www.koeniz.ch/aktuell/medieninformation.page/1018/news/11198

Wichtig sind unserer Ansicht nach auch die öffentlichen Plätze für alle Bewohnenden von Köniz sowie die geplanten Erdgeschossnutzungen z.B. für Kitas. Die SP/Juso ist jedenfalls gespannt, wie die Arealsplanung weitergeht und wird ihre Anliegen in der Mitwirkung einbringen. Das Areal Liebefeld Mitte prädestiniert für ein Projekt Mehrgenerationen Wohnen und auch für Genossenschaftswohnungen.

Aus dem Parlament: Dreiwöchiger Mutterschutz vor der Geburt

Aus dem Parlament

Arlette Münger, September 2023

An der Parlamentssitzung vom 18. September 2023 erklärte das Parlament das Postulat «Dreiwöchiger vorgeburtlicher Mutterschutz» der SP/JUSO-Fraktion erheblich. Es folgte damit dem Antrag des Gemeinderats.

Bei 70% der Schwangeren werden die körperlichen Beschwerden in den letzten drei Wochen vor der Geburt zu gross, um einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Die Schwangere geht dann zum Arzt und lässt sich krankschreiben. Mit einer Krankschreibung ist sie rechtlich abgesichert. Grundsätzlich ist es für alle nachvollziehbar, dass eine Schwangere nicht bis zur Geburt arbeitet. Störend und irreführend ist einzig die gängige Praxis des Krankschreibens. Denn eine Schwangerschaft ist keine Krankheit.

Für die Gemeinde bietet der Mutterschutz drei Wochen vor dem errechneten Geburtstermin Vorteile:

  • Planungssicherheit: Dadurch, dass der Erwerbsunterbruch drei Wochen vor dem errechneten Geburtstermin erfolgt, kann der letzte Arbeitstag vor der Geburt klar definiert werden und somit kann die Stellvertretung besser organisiert werden.
  • Attraktive Arbeitgeberin: In Zeiten des Fachkräftemangels ist der Mutterschutz drei Wochen vor dem Geburtstermin ein Zeichen, dass sich die Gemeinde für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie einsetzt und sie wird für weibliche Fachkräfte attraktiver.
  • Wertehaltung: Beim dreiwöchigen vorgeburtlichen Mutterschutz geht es um eine Wertehaltung. Die Gemeinde anerkennt, dass eine Schwangerschaft natürlicherweise zu  körperlichen Beschwerden führt und sie ist bemüht, Schwangerschaft in der Personalverordnung weiter von Krankheit zu entkoppeln.

In seiner Antwort bestätigte der Gemeinderat, dass durch den dreiwöchigen vorgeburtlichen Mutterschutz der Gemeinde keine Mehrkosten entstehen. Für die Lohnkosten bei einer dreiwöchigen Absenz, sei dies infolge Krankschreibung oder Mutterschutz, hat die Gemeinde infolge der Wartefrist der Krankentaggeldversicherung aufzukommen.

Das Postulat ändert für die Gemeinde also wenig – und für die Frau sehr viel. Zu wissen, dass ihr der Mutterschutz drei Wochen vor dem errechneten Geburtstermin ohne Wenn und Aber zusteht, ist eine Anerkennung, dass die Folgen einer Schwangerschaft den Körper stark belasten, ohne eine Frau krank zu machen. Der dreiwöchige vorgeburtliche Mutterschutz ist somit ein weiterer wichtiger Schritt, Schwangerschaft und Krankheit klar zu trennen.

Aus dem Parlament: Emotionale Diskussion um die Spez-Sek in der Lerbermatt

Aus dem Parlament

Rahel Gall, August 2023

Im Parlament wurde am 22.8. über die Initiative debattiert, welche den Erhalt der Spez-Sek-Klassen an der Lerbermatt fordert. In der über 2-stündigen Diskussion zeigte sich, dass das Thema nach wie vor die Gemüter bewegt.

Um was geht es?

Das Parlament beschloss am 6. Dezember 2021 mit der Änderung des Bildungsreglements, die Spez-Sek-Klassen, die organisatorisch dem Gymnasium Lerbermatt angegliedert sind, nicht mehr zu führen und alle Oberstufenschülerinnen und -schüler an den Oberstufenschulen zu unterrichten, die in ihrem Schulkreis liegen. Daraufhin wurde eine Initiative eingereicht. Diese verlangt, dass entgegen dem Parlamentsentscheid die Spez-Sek-Klassen an der Lerbermatt erhalten bleiben und diese Regelung in der Gemeindeordnung verankert wird.

Was wurde im Parlament diskutiert?

Das Parlament diskutierte einerseits, welche Empfehlung es den Stimmberechtigten zur Initiative gibt. Andererseits wurde die Botschaft diskutiert und verabschiedet.

Und die SP?

Die Position der SP-Juso-Fraktion ist klar und wurde an der Sitzung entsprechend deklariert: ein NEIN zur Initiative. Sie hat sich im Parlament auch dafür eingesetzt, dass die Botschaft ausgeglichen und objektiv formuliert ist, damit sich die Stimmbürger*innen basierend auf Sachinformationen eine eigene Meinung bilden können.

Welche Hauptargumente hat die SP-Juso-Fraktion gegen die Initiative eingebracht?

  • Das Spez-Sek-Angebot an den Oberstufen funktioniert. Der Schulzyklus 3 an den Oberstufenzentren ist pädagogisch begründet und bewährt sich. Er wird aber durch das Angebot an der Lerbermatt geschwächt.
  • Die Chancengleicheheit in der Bildung muss gewährt sein. Im Gegensatz zur Lerbermatt ist das Angebot an den Oberstufenzentren individuell, flexibel und durchlässig. Davon profitieren nicht nur Spez-Sek-Schüler*innen, sondern vor allem auch die schwächeren Jugendlichen.
  • Köniz braucht keine Doppelspurigkeiten. Der organisatorische und administrative Aufwand für die zwei Schuljahre sind immens, diese Ressourcen werden besser für Bildung eingesetzt.
  • Die Standortfrage gehört nicht in die Gemeindeordnung. Diese regelt die Grundsätze unserer Gemeinde; ein Schulstandort in einem Schulhaus, das nicht einmal der Gemeinde gehört, ist dort fehl am Platz.

Der Abstimmungskampf wird sicher engagiert – und es wird bis zum Schluss spannend bleiben. Wir setzten uns dafür ein, dass wir in Köniz auch in der Zukunft eine gute, durchlässige und chancengleiche Bildung anbieten können.